ROBERT HABECK ZU STIMMEN AUS DER UNION: »WER VERDRIEßLICH SEIN WILL, VIEL SPAß BEI DER REISE«

Aus CDU und CSU gab es zuletzt vermehrt kritische Stimmen hinsichtlich einer möglichen Regierungskoalition mit den Grünen. Wirtschaftsminister Robert Habeck hält von derlei Aussagen offenbar wenig.

Robert Habeck hat gelassen auf Aussagen vor allem aus der CSU zu einer klaren Absage an Koalitionen mit den Grünen reagiert. Der Wirtschaftsminister sagte in Rheine im Rahmen einer Unternehmens-Tour, er habe dies zur Kenntnis genommen. »Es scheint mir ein bisschen Neunziger zu sein, wenn ich das so sagen darf.« Er glaube nicht, dass es im Moment goutiert werde, wenn man wieder nur negativ rede, was alles nicht gehe, mit wem man nicht wolle.

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Die Grünen würden ein Angebot machen, wie es gehen könne, was Deutschland benötige, wie Parteien miteinander reden und arbeiten sollten, dass »wir aus dieser verdrießlichen Stimmung mal rauskommen«, sagte Habeck. »Wer verdrießlich sein will, viel Spaß bei der Reise.«

CSU-Chef Markus Söder beharrt auf seiner klaren Absage an Koalitionen mit den Grünen. »Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go«, sagte Söder dem Vernehmen aus Teilnehmerkreisen nach in einer Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz. Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sagte, dass es »aus heutiger Sicht« keine Koalition mit den Grünen gebe, betonte aber auch: »Wenn es sich in den nächsten zwölf Monaten anders entwickelt, können wir schauen.« Es liege an den Grünen, sich zu ändern.

Die Grünen wollen in diesem Herbst entscheiden, ob sie einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken oder wie früher nur mit einem Spitzenkandidaten antreten. Voraussichtlich fällt die Entscheidung vor dem Bundesparteitag, der Mitte November in Wiesbaden stattfinden soll. Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock gesagt hat, dass sie diesmal nicht an der Spitze stehen will, läuft vieles auf Habeck hinaus. Baerbock war im Wahlkampf 2021 die erste Kanzlerkandidatin ihrer Partei gewesen.

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